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Aus dem Schwerpunkt

Neoliberalismus und der Mythos vom schwachen Staat

Von Kristin Langen & Henri Schneider

Angesichts der Corona-Pandemie wird dieser Tage oft das Ende des Neoliberalismus ausgerufen. Die Krise zeige, dass der Markt sich nicht allein regulieren könne und der Staat nun unterstützen müsse. Doch ist der Neoliberalismus tatsächlich am Ende? Und was ist mit Neoliberalismus eigentlich gemeint? Ein historischer Überblick über einen umstrittenen Begriff […]

„Wo Unrecht zu Recht wird …“

Von Lena Herbers

Vor allem im Zusammenhang mit Klimaaktivismus wurde in der letzten Zeit in den unterschiedlichsten Medien häufig über zivilen Ungehorsam berichtet: Aktivist*innen blockierten Tagebaue, Kohlebahnen und Straßen und besetzen schon seit 2012 Bäume. Diese Kämpfe haben dazu geführt, dass die wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Klimawandel schlechter ignoriert werden können. Angesichts des Klimawandels […]

Ziviler Ungehorsam und Zivilrecht

Von Laura Jacobs

Schon seit einer Weile lässt sich RWE Proteste für Klimagerechtigkeit teuer bezahlen. Unterlassungserklärungen und Schadensersatzforderungen in Millionenhöhe machen deutlich, dass Protest durch Zivilrecht mindestens genauso wirksam wie durch strafrechtliche Repression beschränkt werden kann. Dieses Problem hat Tradition. Das Bewusstsein für Klimagerechtigkeit wächst – weltweit an vielen Orten und in vielen […]

Arabischer Hoffnungsträger

Von Coralie Schmidt

Vor einem Jahr endete die dreißigjährige Präsidentschaft von Omar al-Bashir im Sudan, einem der wenigen arabischen Staaten mit einer aussichtsreichen Demokratisierungsbewegung. Die Erfolge der Protestierenden dort könnten weitere regionale Veränderungen anstoßen. Im Dezember 2018 kamen in der sudanesischen Hauptstadt Khartum Proteste auf, die sich zunächst gegen das schlechte Wirtschaften der […]

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Aus dem Forum

Reflexion statt Tradition

Von Dolores Sarancic und Thomas Stecher

Wenige Namen erfreuen sich in der juristischen Fachwelt so großer Bekanntheit wie der „Palandt“. Als Standardkommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und Hilfsmittel in der zweiten Juristischen Staatsprüfung führt spätestens im Referendariat kein Weg mehr vorbei an dem Verkaufsschlager aus dem Verlagshaus C.H. Beck. Einen dunklen Schatten wirft indes die Historie seines […]

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Rechtslos an den Grenzen?

Leider nichts Neues

Vollbefriedigend im Knast

Existenzsicherung bleibt Sache der Sozialgerichte

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ProfSalzbornSamuel Salzborn@ProfSalzborn·
27 Jan

Die Erinnerung an den Nationalsozialismus und die Shoah ist unhintergehbar. Es bleibt die zentralste politische Forderung, „Denken und Handeln so einzurichten, daß Auschwitz nicht sich wiederhole, nichts Ähnliches geschehe“ (Adorno). #WeRemember

RonenSteinkeRonen Steinke@RonenSteinke·
27 Jan

Um das Jahr 1800 waren knapp 5% der Menschen in Hamburg jüdisch. Um 1925 waren 4,3% Prozent der Menschen in Berlin jüdisch. #WeWouldBeMillionsMore

nikolaslellenikolas lelle@nikolaslelle·
27 Jan

Auch das eine der vielen Aufgaben im Festjahr zu 1700 Jahren jüdisches Leben in Deutschland. #2021JLID https://twitter.com/DiePolierer/status/1354327919296999425

SarahFantlSarah Cohen-Fantl@SarahFantl·
27 Jan

Sehr ihr, wir müssen LAUTER SEIN! Wir leben alle in unterschiedlichen Realitäten, nur, wenn wir es sichtbar machen, können wir etwas ändern - gemeinsam! https://twitter.com/leontin40932845/status/1354326023169572864

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