Der „Künast-Beschluss“ des Landgerichtes Berlin vom 9. September 2019 wurde breit rezipiert und löste Empörung aus. Er zeigt zum einen, welches Ausmaß sexistischer und misogyner Hassrede im Netz herrscht. Zum anderen illustriert er, woran ihre juristische Ahndung scheitern kann. Dabei waren es hier nicht Schutzlücken im Gesetz, die ihr im […]
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Aus dem Schwerpunkt
Polizei und Social Media
Die polizeiliche Präsenz auf Social-Media-Plattformen wird immer bemerkbarer. Fast jede Struktur der Polizei lässt sich inzwischen auf Twitter, Facebook oder Instagram finden. Es werden dort Warnungen, kuriose Einsätze und sonstige Meldungen verbreitet. Auf der Jagd nach Reichweite zeigt die Polizei teilweise problematisches Verhalten. Liken, Teilen und Retweeten ist nicht nur […]
It’s a match!
Keine Technologie ist neutral. Dating-Apps wie Tinder und Grindr können stereotype Annahmen über sexuelle Präferenzen perpetuieren und eine rassistische Flirtkultur verstärken. Kann das Recht intervenieren? Viele Dating-Apps funktionieren ungefähr nach dem gleichen Prinzip: Den Nutzer*innen werden Fotos anderer Nutzer*innen, gegebenenfalls mit kurzen Selbstbeschreibungen, angezeigt. Wenn sie die Personen attraktiv finden, […]
Wo Medizin und Strafrecht sich berühren
Der Schwangerschaftsabbruch ist ein medizinischer Eingriff und in Deutschland zugleich ein Straftatbestand. Laut § 218 Strafgesetzbuch (StGB) muss die ungewollt Schwangere vor dem Eingriff an einer Pflichtberatung teilnehmen, um straffrei zu bleiben. Wie denken Mediziner*innen darüber? Ergebnisse einer qualitativen Studie. Für die einen ist er Mord, für die anderen der Inbegriff […]
Aus dem Forum
Reflexion statt Tradition
Wenige Namen erfreuen sich in der juristischen Fachwelt so großer Bekanntheit wie der „Palandt“. Als Standardkommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und Hilfsmittel in der zweiten Juristischen Staatsprüfung führt spätestens im Referendariat kein Weg mehr vorbei an dem Verkaufsschlager aus dem Verlagshaus C.H. Beck. Einen dunklen Schatten wirft indes die Historie seines […]