Heft 1 / 2001:
Fragwürdige Dienstleistung
Bundeswehr im Umbruch
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BAKJ-Winterkongreß 2001

Nachdem wir lange erfolglos nach einer BAKJ-Gruppe gesucht haben, die sich bereit erklärt, das Wintertreffen auszurichten, haben wir uns dieses Jahr für eine außergewöhnliche aber besonders attraktive Interim-Lösung entschieden. Das Treffen wird daher vom 23.-25.März 2000 in einem Tagungshaus auf der wunderschönen HALLIG HOOGE stattfinden. Wir haben uns auch Gedanken über die Kosten gemacht und sind zuversichtlich für die Finanzierung der Übernachtungskosten sorgen zu können, so dass kein höherer TeilnehmerInnenbetrag als sonst entstehen kann. Inhaltlich wollen wir uns mit BAKJ-Interna beschäftigen. Allerdings stehen derzeit ebenfalls Debatten über ein neues Sanktionsrecht und Versammlungsrecht im Raum, in die wir mit herausgearbeiteten BAKJ-Positionen eingreifen können. Nähere Infos über die Themen und das Treffen an sich erhaltet Ihr wie immer über den Rundbrief.

Abschaffung der §§ 129/129a

Wie einige von Euch sicherlich wissen, hat sich der BAKJ an einer Kampagne für die Abschaffung der §§ 129/129a beteiligt. Herausgekommen ist eine Broschüre, die im November 2000 als TAZ-Beilage erschienen ist. Dort sind wir als Erstunterzeichner der Kampagne aufgeführt. Wer nähere Informationen wünscht, kann über uns (SprecherInnenrat) die Beilage erhalten.

Gegen staatlichen Rassismus

Der BAKJ startet noch in diesem Frühjahr eine Kampagne gegen staatlichen Rassismus unter dem Motto: "Sagt NEIN zu staatlicher Diskriminierung!". Hierzu wird es ein Plakat und eine Broschüre geben, die an die Gruppen und befreundete Organisationen verschickt werden. Behandelt wird u.a. Residenzpflicht, Gutscheinregelung, Asylbewerberleistungsgesetz und Abschiebehaft.

Polizeigewalt gegen AusländerInnen

Wir beteiligen uns zudem an einer Ausstellung des ADB (Antidiskriminierungsbüro Berlin) über Polizeigewalt gegen AusländerInnen im Haus der Demokratie in Berlin. Der Beginn der Ausstellung ist noch nicht bekannt. Wir werden Euch aber in unserem Rundbrief über weitere Einzelheiten informieren.