Heft 1 / 2002:
könnte besser sein
Sozialrecht
xxx

Forum Recht Redaktion Zum ersten Artikel des Schwerpunkts Zur Rubrik Ausbildung Zur Rubrik Recht kurz Zum Sammelsurium Zur Rubrik Politische Justiz Zur BAKJ-Seite
Resolution gegen Kriegseinsätze im Rahmen der angeblichen Terrorismusbekämpfung
 

Krieg bedeutet den Tod von Menschen, die Traumatisierung von Menschen, die Zerstörung von Kultur, menschlichem Zusammenleben und gesellschaftlichen Strukturen, Umwelt, Infrastruktur, natürlichen und materiellen Lebensgrundlagen.

Wir sind gegen den Kriegseinsatz in Afghanistan und gegen weiteres militärisches Vorgehen in anderen Ländern im Zuge der angeblichen Terrorismusbekämpfung.

Das gesellschaftliche Klima in Deutschland hat sich dahingehend verändert, daß in Politik, Gesellschaft und einem Großteil der Medien Krieg als zunehmend selbstverständliche Option angesehen wird. Daraus folgt, daß sich das politische Handeln ebenso wie der öffentliche Diskurs an der Kriegslogik ausrichten. Unter dem Vorwand der Bündnispflicht werden Bundeswehrsoldaten entsendet. Deutschland strebt wieder eine Großmachtstellung nicht nur in wirtschaftlicher, sondern auch in militärischer Hinsicht an.

Auf internationaler Ebene entwickelt sich die Staatenpraxis dahin, daß in einem weit vorgelagerten Stadium Präventivkriege gegen sog. Schurkenstaaten geführt werden.

Wir wenden uns gegen die Missachtung der UNO, weil sie dadurch als Institution weiter entmachtet wird. Die ihr zugedachte Präventivfunktion kann sie so nicht mehr erfüllen.

Außerdem verurteilen wir die Verletzung des humanitären Völkerrechts, zum Beispiel durch den Einsatz von Streubomben.

Wir möchten alle Leserinnen und Leser auffordern, sich zum Kriegseinsatz zu äußern und hoffen auf eine breite Debatte in Forum Recht.

Die Forum Recht Redaktion